Hoffmann-Bethscheider: Statt Einsparungen droht Erhöhung der Beihilfekosten bei Beamten
„Durch die Kürzungen der Landesregierung bei den Beihilfeleistungen der Beamten für Heilpraktiker droht eine Kostensteigerung für das Land“, erklärt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.
„Die Landesregierung hat ihre Kürzungspläne bei den Beamten mal wieder nicht zu Ende gedacht. Die Heilpraktiker im Saarland senken mit ihrer Arbeit die Kosten für Leistungen der Beihilfe. Sie tragen durch kostengünstige Behandlungen einen Sparbeitrag zu den Gesundheitskosten der Beamten bei. Betroffene Patienten werden zukünftig Therapien nachfragen, die noch von der Beihilfe erstattet werden. Das Gesamtkostenvolumen der allgemeinen Beihilfekosten wird daher nicht gesenkt werden. Damit drohen weitere Kürzungen bei den Beihilfeleistungen für die Beamten.“
Auf der einen Seite werde so der Berufsstand der Heilpraktiker systematisch benachteiligt, auf der anderen Seite wird den Beamten der Zugang zu Methoden der Naturheilkunde verwehrt. Dabei würden die Heilverfahren der additiven Medizin immer beliebter und seien für die Patienten praktisch ohne Nebenwirkungen. Gerade bei chronisch Kranken könnten Krankheiten mit sanften Methoden ausgeheilt werden. Besonders behinderte und chronisch kranke Beamte profitierten von den günstigen Behandlungsmethoden der Heilpraktiker.
„Die Landesregierung ist aufgefordert, ihre unüberlegten Kürzungspläne im Beihilfebereich wieder zurückzunehmen. Effektive Mehrausgaben werden dann vermieden und die überproportionale Belastung der Beamten und Heilpraktiker zurückgeführt“, so Hoffmann-Bethscheider.
Hoffmann-Bethscheider: Statt Einsparungen droht Erhöhung der Beihilfekosten bei Beamten
„Durch die Kürzungen der Landesregierung bei den Beihilfeleistungen der Beamten für Heilpraktiker droht eine Kostensteigerung für das Land“, erklärt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.
„Die Landesregierung hat ihre Kürzungspläne bei den Beamten mal wieder nicht zu Ende gedacht. Die Heilpraktiker im Saarland senken mit ihrer Arbeit die Kosten für Leistungen der Beihilfe. Sie tragen durch kostengünstige Behandlungen einen Sparbeitrag zu den Gesundheitskosten der Beamten bei. Betroffene Patienten werden zukünftig Therapien nachfragen, die noch von der Beihilfe erstattet werden. Das Gesamtkostenvolumen der allgemeinen Beihilfekosten wird daher nicht gesenkt werden. Damit drohen weitere Kürzungen bei den Beihilfeleistungen für die Beamten.“
Auf der einen Seite werde so der Berufsstand der Heilpraktiker systematisch benachteiligt, auf der anderen Seite wird den Beamten der Zugang zu Methoden der Naturheilkunde verwehrt. Dabei würden die Heilverfahren der additiven Medizin immer beliebter und seien für die Patienten praktisch ohne Nebenwirkungen. Gerade bei chronisch Kranken könnten Krankheiten mit sanften Methoden ausgeheilt werden. Besonders behinderte und chronisch kranke Beamte profitierten von den günstigen Behandlungsmethoden der Heilpraktiker.
„Die Landesregierung ist aufgefordert, ihre unüberlegten Kürzungspläne im Beihilfebereich wieder zurückzunehmen. Effektive Mehrausgaben werden dann vermieden und die überproportionale Belastung der Beamten und Heilpraktiker zurückgeführt“, so Hoffmann-Bethscheider.
Hoffmann-Bethscheider: Statt Einsparungen droht Erhöhung der Beihilfekosten bei Beamten
„Durch die Kürzungen der Landesregierung bei den Beihilfeleistungen der Beamten für Heilpraktiker droht eine Kostensteigerung für das Land“, erklärt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.
„Die Landesregierung hat ihre Kürzungspläne bei den Beamten mal wieder nicht zu Ende gedacht. Die Heilpraktiker im Saarland senken mit ihrer Arbeit die Kosten für Leistungen der Beihilfe. Sie tragen durch kostengünstige Behandlungen einen Sparbeitrag zu den Gesundheitskosten der Beamten bei. Betroffene Patienten werden zukünftig Therapien nachfragen, die noch von der Beihilfe erstattet werden. Das Gesamtkostenvolumen der allgemeinen Beihilfekosten wird daher nicht gesenkt werden. Damit drohen weitere Kürzungen bei den Beihilfeleistungen für die Beamten.“
Auf der einen Seite werde so der Berufsstand der Heilpraktiker systematisch benachteiligt, auf der anderen Seite wird den Beamten der Zugang zu Methoden der Naturheilkunde verwehrt. Dabei würden die Heilverfahren der additiven Medizin immer beliebter und seien für die Patienten praktisch ohne Nebenwirkungen. Gerade bei chronisch Kranken könnten Krankheiten mit sanften Methoden ausgeheilt werden. Besonders behinderte und chronisch kranke Beamte profitierten von den günstigen Behandlungsmethoden der Heilpraktiker.
„Die Landesregierung ist aufgefordert, ihre unüberlegten Kürzungspläne im Beihilfebereich wieder zurückzunehmen. Effektive Mehrausgaben werden dann vermieden und die überproportionale Belastung der Beamten und Heilpraktiker zurückgeführt“, so Hoffmann-Bethscheider.
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Hoffmann-Bethscheider: Statt Einsparungen droht Erhöhung der Beihilfekosten bei Beamten
„Durch die Kürzungen der Landesregierung bei den Beihilfeleistungen der Beamten für Heilpraktiker droht eine Kostensteigerung für das Land“, erklärt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.
„Die Landesregierung hat ihre Kürzungspläne bei den Beamten mal wieder nicht zu Ende gedacht. Die Heilpraktiker im Saarland senken mit ihrer Arbeit die Kosten für Leistungen der Beihilfe. Sie tragen durch kostengünstige Behandlungen einen Sparbeitrag zu den Gesundheitskosten der Beamten bei. Betroffene Patienten werden zukünftig Therapien nachfragen, die noch von der Beihilfe erstattet werden. Das Gesamtkostenvolumen der allgemeinen Beihilfekosten wird daher nicht gesenkt werden. Damit drohen weitere Kürzungen bei den Beihilfeleistungen für die Beamten.“
Auf der einen Seite werde so der Berufsstand der Heilpraktiker systematisch benachteiligt, auf der anderen Seite wird den Beamten der Zugang zu Methoden der Naturheilkunde verwehrt. Dabei würden die Heilverfahren der additiven Medizin immer beliebter und seien für die Patienten praktisch ohne Nebenwirkungen. Gerade bei chronisch Kranken könnten Krankheiten mit sanften Methoden ausgeheilt werden. Besonders behinderte und chronisch kranke Beamte profitierten von den günstigen Behandlungsmethoden der Heilpraktiker.
„Die Landesregierung ist aufgefordert, ihre unüberlegten Kürzungspläne im Beihilfebereich wieder zurückzunehmen. Effektive Mehrausgaben werden dann vermieden und die überproportionale Belastung der Beamten und Heilpraktiker zurückgeführt“, so Hoffmann-Bethscheider.
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Hoffmann-Bethscheider: Landesregierung verschleppt Armutsbekämpfung – unsoziale Kürzungen bei Kindern und behinderten Menschen zurücknehmen
„Sozialministerin Annegret Kramp-Karrenbauer schiebt die Armutsbekämpfung auf die lange Bank. Während sie auf der einen Seite bei den sozial Schwachen große Einsparungen plant, zieht sie immer noch keine Schlüsse aus den erschreckenden Ergebnissen der Sozialstudie aus dem vergangenen Jahr. Eine Rücknahme der angekündigten Kürzungen v. a. bei Kindern und Menschen mit Behinderung ist daher unausweichlich“, erklärt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion zum Bericht der Landesregierung im Sozialausschuss des Saarländischen Landtages über die ersten Ergebnisse der Studie zur Kinderarmut.
„Das Ministerium konnte dem Ausschuss noch keine Zwischenergebnisse der Studie zur Kinderarmut im Saarland vorlegen – entgegen der entsprechenden Ankündigung von Kramp-Karrenbauer in der letzten Plenarsitzung, Mitte Oktober endlich erste Ergebnisse dieser Folgestudie der Sozialstudie vorzustellen.
Auch der seit langem angekündigte – und selbst von den Jamaika-Fraktionen im Parlament eingeforderte – Aktionsplan der Landesregierung zur Armutsbekämpfung ist zunächst auf unbestimmte Zeit verschoben.“
Das Ministerium wolle jetzt erstmal die Ergebnisse der Studie zur Kinderarmut abwarten, bevor es einen Handlungsplan vorlege. Jedoch habe bereits die Sozialstudie im vergangenen Jahr deutlich gezeigt, dass im Saarland dringender Handlungsbedarf zur Armutsbekämpfung bestehe.
„Wir fordern die Landesregierung auf, endlich aktiv zu werden und in einem Aktionsplan konkrete Maßnahmen zur Armutsbekämpfung im Saarland zu benennen. Die SPD-Landtagsfraktion hat bereits vor zwei Monaten mit ihrem Papier ‚Aufstehen gegen Armut’ einen entsprechenden Maßnahmenplan vorgelegt. Ein erster Schritt der Landesregierung muss die Rücknahme der unsozialen Sparmaßnahmen des Sozialministeriums sein“, fordert Hoffmann-Bethscheider.
Hoffmann-Bethscheider: Landesregierung verschleppt Armutsbekämpfung – unsoziale Kürzungen bei Kindern und behinderten Menschen zurücknehmen
„Sozialministerin Annegret Kramp-Karrenbauer schiebt die Armutsbekämpfung auf die lange Bank. Während sie auf der einen Seite bei den sozial Schwachen große Einsparungen plant, zieht sie immer noch keine Schlüsse aus den erschreckenden Ergebnissen der Sozialstudie aus dem vergangenen Jahr. Eine Rücknahme der angekündigten Kürzungen v. a. bei Kindern und Menschen mit Behinderung ist daher unausweichlich“, erklärt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion zum Bericht der Landesregierung im Sozialausschuss des Saarländischen Landtages über die ersten Ergebnisse der Studie zur Kinderarmut.
„Das Ministerium konnte dem Ausschuss noch keine Zwischenergebnisse der Studie zur Kinderarmut im Saarland vorlegen – entgegen der entsprechenden Ankündigung von Kramp-Karrenbauer in der letzten Plenarsitzung, Mitte Oktober endlich erste Ergebnisse dieser Folgestudie der Sozialstudie vorzustellen.
Auch der seit langem angekündigte – und selbst von den Jamaika-Fraktionen im Parlament eingeforderte – Aktionsplan der Landesregierung zur Armutsbekämpfung ist zunächst auf unbestimmte Zeit verschoben.“
Das Ministerium wolle jetzt erstmal die Ergebnisse der Studie zur Kinderarmut abwarten, bevor es einen Handlungsplan vorlege. Jedoch habe bereits die Sozialstudie im vergangenen Jahr deutlich gezeigt, dass im Saarland dringender Handlungsbedarf zur Armutsbekämpfung bestehe.
„Wir fordern die Landesregierung auf, endlich aktiv zu werden und in einem Aktionsplan konkrete Maßnahmen zur Armutsbekämpfung im Saarland zu benennen. Die SPD-Landtagsfraktion hat bereits vor zwei Monaten mit ihrem Papier ‚Aufstehen gegen Armut’ einen entsprechenden Maßnahmenplan vorgelegt. Ein erster Schritt der Landesregierung muss die Rücknahme der unsozialen Sparmaßnahmen des Sozialministeriums sein“, fordert Hoffmann-Bethscheider.
Hoffmann-Bethscheider: Landesregierung verschleppt Armutsbekämpfung – unsoziale Kürzungen bei Kindern und behinderten Menschen zurücknehmen
„Sozialministerin Annegret Kramp-Karrenbauer schiebt die Armutsbekämpfung auf die lange Bank. Während sie auf der einen Seite bei den sozial Schwachen große Einsparungen plant, zieht sie immer noch keine Schlüsse aus den erschreckenden Ergebnissen der Sozialstudie aus dem vergangenen Jahr. Eine Rücknahme der angekündigten Kürzungen v. a. bei Kindern und Menschen mit Behinderung ist daher unausweichlich“, erklärt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion zum Bericht der Landesregierung im Sozialausschuss des Saarländischen Landtages über die ersten Ergebnisse der Studie zur Kinderarmut.
„Das Ministerium konnte dem Ausschuss noch keine Zwischenergebnisse der Studie zur Kinderarmut im Saarland vorlegen – entgegen der entsprechenden Ankündigung von Kramp-Karrenbauer in der letzten Plenarsitzung, Mitte Oktober endlich erste Ergebnisse dieser Folgestudie der Sozialstudie vorzustellen.
Auch der seit langem angekündigte – und selbst von den Jamaika-Fraktionen im Parlament eingeforderte – Aktionsplan der Landesregierung zur Armutsbekämpfung ist zunächst auf unbestimmte Zeit verschoben.“
Das Ministerium wolle jetzt erstmal die Ergebnisse der Studie zur Kinderarmut abwarten, bevor es einen Handlungsplan vorlege. Jedoch habe bereits die Sozialstudie im vergangenen Jahr deutlich gezeigt, dass im Saarland dringender Handlungsbedarf zur Armutsbekämpfung bestehe.
„Wir fordern die Landesregierung auf, endlich aktiv zu werden und in einem Aktionsplan konkrete Maßnahmen zur Armutsbekämpfung im Saarland zu benennen. Die SPD-Landtagsfraktion hat bereits vor zwei Monaten mit ihrem Papier ‚Aufstehen gegen Armut’ einen entsprechenden Maßnahmenplan vorgelegt. Ein erster Schritt der Landesregierung muss die Rücknahme der unsozialen Sparmaßnahmen des Sozialministeriums sein“, fordert Hoffmann-Bethscheider.
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Hoffmann-Bethscheider: Landesregierung verschleppt Armutsbekämpfung – unsoziale Kürzungen bei Kindern und behinderten Menschen zurücknehmen
„Sozialministerin Annegret Kramp-Karrenbauer schiebt die Armutsbekämpfung auf die lange Bank. Während sie auf der einen Seite bei den sozial Schwachen große Einsparungen plant, zieht sie immer noch keine Schlüsse aus den erschreckenden Ergebnissen der Sozialstudie aus dem vergangenen Jahr. Eine Rücknahme der angekündigten Kürzungen v. a. bei Kindern und Menschen mit Behinderung ist daher unausweichlich“, erklärt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion zum Bericht der Landesregierung im Sozialausschuss des Saarländischen Landtages über die ersten Ergebnisse der Studie zur Kinderarmut.
„Das Ministerium konnte dem Ausschuss noch keine Zwischenergebnisse der Studie zur Kinderarmut im Saarland vorlegen – entgegen der entsprechenden Ankündigung von Kramp-Karrenbauer in der letzten Plenarsitzung, Mitte Oktober endlich erste Ergebnisse dieser Folgestudie der Sozialstudie vorzustellen.
Auch der seit langem angekündigte – und selbst von den Jamaika-Fraktionen im Parlament eingeforderte – Aktionsplan der Landesregierung zur Armutsbekämpfung ist zunächst auf unbestimmte Zeit verschoben.“
Das Ministerium wolle jetzt erstmal die Ergebnisse der Studie zur Kinderarmut abwarten, bevor es einen Handlungsplan vorlege. Jedoch habe bereits die Sozialstudie im vergangenen Jahr deutlich gezeigt, dass im Saarland dringender Handlungsbedarf zur Armutsbekämpfung bestehe.
„Wir fordern die Landesregierung auf, endlich aktiv zu werden und in einem Aktionsplan konkrete Maßnahmen zur Armutsbekämpfung im Saarland zu benennen. Die SPD-Landtagsfraktion hat bereits vor zwei Monaten mit ihrem Papier ‚Aufstehen gegen Armut’ einen entsprechenden Maßnahmenplan vorgelegt. Ein erster Schritt der Landesregierung muss die Rücknahme der unsozialen Sparmaßnahmen des Sozialministeriums sein“, fordert Hoffmann-Bethscheider.
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Hoffmann-Bethscheider: Landesregierung verschärft Armut
„Mit den absurden Kürzungen im Sozialhaushalt zeigt die Landesregierung ihr wahres Gesicht. Bisher sollte im Saarland Armut noch bekämpft werden. Als Folge der Sozialstudie sollte ein Handlungsplan erstellt werden, um den Menschen im Land zu helfen. Jetzt aber gibt es Kürzungen in Höhe von knapp 11 Mio. Euro, ein Aktionsplan gegen Armut ist nicht in Sicht. Die Armutsbekämpfung war ein reines Lippenbekenntnis der Jamaika-Regierung, dank der Millioneneinsparung wird Armut im Land durch den Haushalt sogar verschärft“, erklärt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.
„Wir rufen alle Gruppen, Verbände und Betroffenenvertreter zum Widerstand gegen die Kürzungspläne der Landesregierung auf. Gemeinsam müssen wir ein „Bündnis für ein soziales Saarland“ bilden, das sich in die Haushaltsberatungen einmischt und sich dem unsozialen Sparkurs widersetzt.
Gerade die Kürzungen der Wiedereingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung i.H.v. 3,5 Mio. Euro sind ein erschreckendes Beispiel dafür, wie die Landesregierung gerade den Schwächeren im Saarland Teilhabegerechtigkeit verweigert. Zudem liefert Ministerin Kramp-Karrenbauer mit der angeblichen Überversorgung in diesem Bereich eine falsche Begründung: Nach Expertenangaben wäre sogar ein Mehrbedarf an Plätzen zur Wiedereingliederung von Menschen mit Behinderung nötig.“
Mit den Kürzungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik breche Kramp-Karrenbauer zudem mit dem Koalitionsvertrag, der noch eine Intensivierung der nachhaltigen, aktiven Arbeitsmarktpolitik vorsah.
Die Landesregierung nehme den Menschen dadurch Chancen – Chancen auf dem Arbeitsmarkt, Chancen auf Teilhabe, Chancen für ein würdiges Leben. Gerade den Menschen, die die solidarische Hilfe unserer Gesellschaft am dringendsten benötigten, werde diese durch Sozialministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verweigert.„Die Schere zwischen Arm und Reich geht derweil im Land immer weiter auseinander, wobei die Reichen immer mehr haben und bei den Armen immer mehr gespart wird“, so Hoffmann-Bethscheider.
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Hoffmann-Bethscheider: Landesregierung verschärft Armut
„Mit den absurden Kürzungen im Sozialhaushalt zeigt die Landesregierung ihr wahres Gesicht. Bisher sollte im Saarland Armut noch bekämpft werden. Als Folge der Sozialstudie sollte ein Handlungsplan erstellt werden, um den Menschen im Land zu helfen. Jetzt aber gibt es Kürzungen in Höhe von knapp 11 Mio. Euro, ein Aktionsplan gegen Armut ist nicht in Sicht. Die Armutsbekämpfung war ein reines Lippenbekenntnis der Jamaika-Regierung, dank der Millioneneinsparung wird Armut im Land durch den Haushalt sogar verschärft“, erklärt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.
„Wir rufen alle Gruppen, Verbände und Betroffenenvertreter zum Widerstand gegen die Kürzungspläne der Landesregierung auf. Gemeinsam müssen wir ein „Bündnis für ein soziales Saarland“ bilden, das sich in die Haushaltsberatungen einmischt und sich dem unsozialen Sparkurs widersetzt.
Gerade die Kürzungen der Wiedereingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung i.H.v. 3,5 Mio. Euro sind ein erschreckendes Beispiel dafür, wie die Landesregierung gerade den Schwächeren im Saarland Teilhabegerechtigkeit verweigert. Zudem liefert Ministerin Kramp-Karrenbauer mit der angeblichen Überversorgung in diesem Bereich eine falsche Begründung: Nach Expertenangaben wäre sogar ein Mehrbedarf an Plätzen zur Wiedereingliederung von Menschen mit Behinderung nötig.“
Mit den Kürzungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik breche Kramp-Karrenbauer zudem mit dem Koalitionsvertrag, der noch eine Intensivierung der nachhaltigen, aktiven Arbeitsmarktpolitik vorsah.
Die Landesregierung nehme den Menschen dadurch Chancen – Chancen auf dem Arbeitsmarkt, Chancen auf Teilhabe, Chancen für ein würdiges Leben. Gerade den Menschen, die die solidarische Hilfe unserer Gesellschaft am dringendsten benötigten, werde diese durch Sozialministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verweigert.„Die Schere zwischen Arm und Reich geht derweil im Land immer weiter auseinander, wobei die Reichen immer mehr haben und bei den Armen immer mehr gespart wird“, so Hoffmann-Bethscheider.
Hoffmann-Bethscheider: Landesregierung verschärft Armut
„Mit den absurden Kürzungen im Sozialhaushalt zeigt die Landesregierung ihr wahres Gesicht. Bisher sollte im Saarland Armut noch bekämpft werden. Als Folge der Sozialstudie sollte ein Handlungsplan erstellt werden, um den Menschen im Land zu helfen. Jetzt aber gibt es Kürzungen in Höhe von knapp 11 Mio. Euro, ein Aktionsplan gegen Armut ist nicht in Sicht. Die Armutsbekämpfung war ein reines Lippenbekenntnis der Jamaika-Regierung, dank der Millioneneinsparung wird Armut im Land durch den Haushalt sogar verschärft“, erklärt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.
„Wir rufen alle Gruppen, Verbände und Betroffenenvertreter zum Widerstand gegen die Kürzungspläne der Landesregierung auf. Gemeinsam müssen wir ein „Bündnis für ein soziales Saarland“ bilden, das sich in die Haushaltsberatungen einmischt und sich dem unsozialen Sparkurs widersetzt.
Gerade die Kürzungen der Wiedereingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung i.H.v. 3,5 Mio. Euro sind ein erschreckendes Beispiel dafür, wie die Landesregierung gerade den Schwächeren im Saarland Teilhabegerechtigkeit verweigert. Zudem liefert Ministerin Kramp-Karrenbauer mit der angeblichen Überversorgung in diesem Bereich eine falsche Begründung: Nach Expertenangaben wäre sogar ein Mehrbedarf an Plätzen zur Wiedereingliederung von Menschen mit Behinderung nötig.“
Mit den Kürzungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik breche Kramp-Karrenbauer zudem mit dem Koalitionsvertrag, der noch eine Intensivierung der nachhaltigen, aktiven Arbeitsmarktpolitik vorsah.
Die Landesregierung nehme den Menschen dadurch Chancen – Chancen auf dem Arbeitsmarkt, Chancen auf Teilhabe, Chancen für ein würdiges Leben. Gerade den Menschen, die die solidarische Hilfe unserer Gesellschaft am dringendsten benötigten, werde diese durch Sozialministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verweigert.„Die Schere zwischen Arm und Reich geht derweil im Land immer weiter auseinander, wobei die Reichen immer mehr haben und bei den Armen immer mehr gespart wird“, so Hoffmann-Bethscheider.
Hoffmann-Bethscheider: Landesregierung verschärft Armut
„Mit den absurden Kürzungen im Sozialhaushalt zeigt die Landesregierung ihr wahres Gesicht. Bisher sollte im Saarland Armut noch bekämpft werden. Als Folge der Sozialstudie sollte ein Handlungsplan erstellt werden, um den Menschen im Land zu helfen. Jetzt aber gibt es Kürzungen in Höhe von knapp 11 Mio. Euro, ein Aktionsplan gegen Armut ist nicht in Sicht. Die Armutsbekämpfung war ein reines Lippenbekenntnis der Jamaika-Regierung, dank der Millioneneinsparung wird Armut im Land durch den Haushalt sogar verschärft“, erklärt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.
„Wir rufen alle Gruppen, Verbände und Betroffenenvertreter zum Widerstand gegen die Kürzungspläne der Landesregierung auf. Gemeinsam müssen wir ein „Bündnis für ein soziales Saarland“ bilden, das sich in die Haushaltsberatungen einmischt und sich dem unsozialen Sparkurs widersetzt.
Gerade die Kürzungen der Wiedereingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung i.H.v. 3,5 Mio. Euro sind ein erschreckendes Beispiel dafür, wie die Landesregierung gerade den Schwächeren im Saarland Teilhabegerechtigkeit verweigert. Zudem liefert Ministerin Kramp-Karrenbauer mit der angeblichen Überversorgung in diesem Bereich eine falsche Begründung: Nach Expertenangaben wäre sogar ein Mehrbedarf an Plätzen zur Wiedereingliederung von Menschen mit Behinderung nötig.“
Mit den Kürzungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik breche Kramp-Karrenbauer zudem mit dem Koalitionsvertrag, der noch eine Intensivierung der nachhaltigen, aktiven Arbeitsmarktpolitik vorsah.
Die Landesregierung nehme den Menschen dadurch Chancen – Chancen auf dem Arbeitsmarkt, Chancen auf Teilhabe, Chancen für ein würdiges Leben. Gerade den Menschen, die die solidarische Hilfe unserer Gesellschaft am dringendsten benötigten, werde diese durch Sozialministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verweigert.„Die Schere zwischen Arm und Reich geht derweil im Land immer weiter auseinander, wobei die Reichen immer mehr haben und bei den Armen immer mehr gespart wird“, so Hoffmann-Bethscheider.
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Patienten-Vorkasse bei Arztrechnungen: SPD lehnt Behandlung nach Kassenlage ab
Die SPD-Landtagsfraktion stellt sich gegen die jüngsten Pläne des Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler, nach dessen Willen Kassenpatienten ihren Arzt häufiger selbst zahlen und erst dann das Geld von der Kasse zurück bekommen.
„Röslers zementiert mit seinen Plänen immer mehr die Drei-Klassenmedizin nach Kassenlage jedes Einzelnen – Privatversicherte, besserverdienende Krankenversicherte und Krankenversicherte, die nicht in Vorkasse für Arztrechnungen treten können. Kranke Menschen sollten nicht erst nach einem Blick in den Geldbeutel einen Arzt aufsuchen können – denn das wird die Folge von Röslers Plänen sein. Das ist medizinisch riskant, zumal es oftmals schwieriger oder sogar zu spät ist, verschleppte Beschwerden wieder zu heilen“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Cornelia Hoffmann-Bethscheider.
Die SPD-Politikerin bezeichnet die Idee Röslers, gesetzlich Versicherte in Vorkasse zu treten zudem als nicht zielführend. „Die Behandlungen und die Arztabrechnungen werden dadurch nicht einfacher nachvollziehbar. Der Patient wird somit nicht zur Kontrollinstanz, da er mit dem Fachchinesisch auf den Rechnungen nichts anfangen kann. Er wird also auch zukünftig dem Arzt und seinen Abrechnungen vertrauen müssen.“
Hoffmann-Bethscheider zeigt sich außerdem von dem Konzept des Bundesgesundheitsministers überrascht. „Dass solch ein Konzept ausgerechnet von einem FDP-Minister vorgeschlagen wird, ist verblüffend. Die Umsetzung der Vorkasse führt nämlich zwangsläufig zu mehr Bürokratismus bei den Versicherungen und den Versicherten. Und das von einer Partei, die jede Woche mindestens einmal nach Bürokratie-Abbau ruft. Erstaunlich.“
Patienten-Vorkasse bei Arztrechnungen: SPD lehnt Behandlung nach Kassenlage ab
Die SPD-Landtagsfraktion stellt sich gegen die jüngsten Pläne des Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler, nach dessen Willen Kassenpatienten ihren Arzt häufiger selbst zahlen und erst dann das Geld von der Kasse zurück bekommen.
„Röslers zementiert mit seinen Plänen immer mehr die Drei-Klassenmedizin nach Kassenlage jedes Einzelnen – Privatversicherte, besserverdienende Krankenversicherte und Krankenversicherte, die nicht in Vorkasse für Arztrechnungen treten können. Kranke Menschen sollten nicht erst nach einem Blick in den Geldbeutel einen Arzt aufsuchen können – denn das wird die Folge von Röslers Plänen sein. Das ist medizinisch riskant, zumal es oftmals schwieriger oder sogar zu spät ist, verschleppte Beschwerden wieder zu heilen“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Cornelia Hoffmann-Bethscheider.
Die SPD-Politikerin bezeichnet die Idee Röslers, gesetzlich Versicherte in Vorkasse zu treten zudem als nicht zielführend. „Die Behandlungen und die Arztabrechnungen werden dadurch nicht einfacher nachvollziehbar. Der Patient wird somit nicht zur Kontrollinstanz, da er mit dem Fachchinesisch auf den Rechnungen nichts anfangen kann. Er wird also auch zukünftig dem Arzt und seinen Abrechnungen vertrauen müssen.“
Hoffmann-Bethscheider zeigt sich außerdem von dem Konzept des Bundesgesundheitsministers überrascht. „Dass solch ein Konzept ausgerechnet von einem FDP-Minister vorgeschlagen wird, ist verblüffend. Die Umsetzung der Vorkasse führt nämlich zwangsläufig zu mehr Bürokratismus bei den Versicherungen und den Versicherten. Und das von einer Partei, die jede Woche mindestens einmal nach Bürokratie-Abbau ruft. Erstaunlich.“
Patienten-Vorkasse bei Arztrechnungen: SPD lehnt Behandlung nach Kassenlage ab
Die SPD-Landtagsfraktion stellt sich gegen die jüngsten Pläne des Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler, nach dessen Willen Kassenpatienten ihren Arzt häufiger selbst zahlen und erst dann das Geld von der Kasse zurück bekommen.
„Röslers zementiert mit seinen Plänen immer mehr die Drei-Klassenmedizin nach Kassenlage jedes Einzelnen – Privatversicherte, besserverdienende Krankenversicherte und Krankenversicherte, die nicht in Vorkasse für Arztrechnungen treten können. Kranke Menschen sollten nicht erst nach einem Blick in den Geldbeutel einen Arzt aufsuchen können – denn das wird die Folge von Röslers Plänen sein. Das ist medizinisch riskant, zumal es oftmals schwieriger oder sogar zu spät ist, verschleppte Beschwerden wieder zu heilen“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Cornelia Hoffmann-Bethscheider.
Die SPD-Politikerin bezeichnet die Idee Röslers, gesetzlich Versicherte in Vorkasse zu treten zudem als nicht zielführend. „Die Behandlungen und die Arztabrechnungen werden dadurch nicht einfacher nachvollziehbar. Der Patient wird somit nicht zur Kontrollinstanz, da er mit dem Fachchinesisch auf den Rechnungen nichts anfangen kann. Er wird also auch zukünftig dem Arzt und seinen Abrechnungen vertrauen müssen.“
Hoffmann-Bethscheider zeigt sich außerdem von dem Konzept des Bundesgesundheitsministers überrascht. „Dass solch ein Konzept ausgerechnet von einem FDP-Minister vorgeschlagen wird, ist verblüffend. Die Umsetzung der Vorkasse führt nämlich zwangsläufig zu mehr Bürokratismus bei den Versicherungen und den Versicherten. Und das von einer Partei, die jede Woche mindestens einmal nach Bürokratie-Abbau ruft. Erstaunlich.“
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Patienten-Vorkasse bei Arztrechnungen: SPD lehnt Behandlung nach Kassenlage ab
Die SPD-Landtagsfraktion stellt sich gegen die jüngsten Pläne des Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler, nach dessen Willen Kassenpatienten ihren Arzt häufiger selbst zahlen und erst dann das Geld von der Kasse zurück bekommen.
„Röslers zementiert mit seinen Plänen immer mehr die Drei-Klassenmedizin nach Kassenlage jedes Einzelnen – Privatversicherte, besserverdienende Krankenversicherte und Krankenversicherte, die nicht in Vorkasse für Arztrechnungen treten können. Kranke Menschen sollten nicht erst nach einem Blick in den Geldbeutel einen Arzt aufsuchen können – denn das wird die Folge von Röslers Plänen sein. Das ist medizinisch riskant, zumal es oftmals schwieriger oder sogar zu spät ist, verschleppte Beschwerden wieder zu heilen“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Cornelia Hoffmann-Bethscheider.
Die SPD-Politikerin bezeichnet die Idee Röslers, gesetzlich Versicherte in Vorkasse zu treten zudem als nicht zielführend. „Die Behandlungen und die Arztabrechnungen werden dadurch nicht einfacher nachvollziehbar. Der Patient wird somit nicht zur Kontrollinstanz, da er mit dem Fachchinesisch auf den Rechnungen nichts anfangen kann. Er wird also auch zukünftig dem Arzt und seinen Abrechnungen vertrauen müssen.“
Hoffmann-Bethscheider zeigt sich außerdem von dem Konzept des Bundesgesundheitsministers überrascht. „Dass solch ein Konzept ausgerechnet von einem FDP-Minister vorgeschlagen wird, ist verblüffend. Die Umsetzung der Vorkasse führt nämlich zwangsläufig zu mehr Bürokratismus bei den Versicherungen und den Versicherten. Und das von einer Partei, die jede Woche mindestens einmal nach Bürokratie-Abbau ruft. Erstaunlich.“
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Hoffmann-Bethscheider: Gutachten zum Krankenhausplan prüfen
„Wir begrüßen es, dass das vorbereitende Gutachten für den Saarländischen Krankenhausplan endlich öffentlich vorliegt. Auf dieser Basis kann nun eine offene Diskussion über die zukünftige Gestaltung der saarländischen Krankenhauslandschaft beginnen“, erklärt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.
Die SPD-Landtagsfraktion werde die Vorschläge von Gesundheitsminister Georg Weisweiler jetzt intensiv prüfen. Zur Analyse des Gutachtens gehöre es auch, die Gesundheitsexperten im Land mit in die Diskussion einzubeziehen.
„Im Mittelpunkt der Diskussion steht für uns die Patientenversorgung. Bei dem neuen Krankenhausplan müssen daher die Qualität der Gesundheitsversorgung sowie die regionale Versorgungssicherheit für die Menschen vor Ort gewährleistet sein. Die Diskussion darf nicht zu einer reinen Kostenspardebatte werden.
Grundlage für die Diskussion zur Zukunft der Krankenhäuser sind dabei die besonderen saarländischen Rahmenbedingungen: Saarländerinnen und Saarländer sind durchschnittlich älter und leiden öfter an schweren Erkrankungen als dies durchschnittlich im Bund der Fall ist. Daher werden in saarländischen Krankenhäusern auch überdurchschnittlich viele stationäre Fälle behandelt.“
Bereits im nächsten Gesundheitsausschuss werde das von Georg Weisweiler mit einmonatiger Verspätung vorgelegte Gutachten auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion thematisiert.
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Hoffmann-Bethscheider: Gutachten zum Krankenhausplan prüfen
„Wir begrüßen es, dass das vorbereitende Gutachten für den Saarländischen Krankenhausplan endlich öffentlich vorliegt. Auf dieser Basis kann nun eine offene Diskussion über die zukünftige Gestaltung der saarländischen Krankenhauslandschaft beginnen“, erklärt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.
Die SPD-Landtagsfraktion werde die Vorschläge von Gesundheitsminister Georg Weisweiler jetzt intensiv prüfen. Zur Analyse des Gutachtens gehöre es auch, die Gesundheitsexperten im Land mit in die Diskussion einzubeziehen.
„Im Mittelpunkt der Diskussion steht für uns die Patientenversorgung. Bei dem neuen Krankenhausplan müssen daher die Qualität der Gesundheitsversorgung sowie die regionale Versorgungssicherheit für die Menschen vor Ort gewährleistet sein. Die Diskussion darf nicht zu einer reinen Kostenspardebatte werden.
Grundlage für die Diskussion zur Zukunft der Krankenhäuser sind dabei die besonderen saarländischen Rahmenbedingungen: Saarländerinnen und Saarländer sind durchschnittlich älter und leiden öfter an schweren Erkrankungen als dies durchschnittlich im Bund der Fall ist. Daher werden in saarländischen Krankenhäusern auch überdurchschnittlich viele stationäre Fälle behandelt.“
Bereits im nächsten Gesundheitsausschuss werde das von Georg Weisweiler mit einmonatiger Verspätung vorgelegte Gutachten auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion thematisiert.
Hoffmann-Bethscheider: Gutachten zum Krankenhausplan prüfen
„Wir begrüßen es, dass das vorbereitende Gutachten für den Saarländischen Krankenhausplan endlich öffentlich vorliegt. Auf dieser Basis kann nun eine offene Diskussion über die zukünftige Gestaltung der saarländischen Krankenhauslandschaft beginnen“, erklärt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.
Die SPD-Landtagsfraktion werde die Vorschläge von Gesundheitsminister Georg Weisweiler jetzt intensiv prüfen. Zur Analyse des Gutachtens gehöre es auch, die Gesundheitsexperten im Land mit in die Diskussion einzubeziehen.
„Im Mittelpunkt der Diskussion steht für uns die Patientenversorgung. Bei dem neuen Krankenhausplan müssen daher die Qualität der Gesundheitsversorgung sowie die regionale Versorgungssicherheit für die Menschen vor Ort gewährleistet sein. Die Diskussion darf nicht zu einer reinen Kostenspardebatte werden.
Grundlage für die Diskussion zur Zukunft der Krankenhäuser sind dabei die besonderen saarländischen Rahmenbedingungen: Saarländerinnen und Saarländer sind durchschnittlich älter und leiden öfter an schweren Erkrankungen als dies durchschnittlich im Bund der Fall ist. Daher werden in saarländischen Krankenhäusern auch überdurchschnittlich viele stationäre Fälle behandelt.“
Bereits im nächsten Gesundheitsausschuss werde das von Georg Weisweiler mit einmonatiger Verspätung vorgelegte Gutachten auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion thematisiert.
Hoffmann-Bethscheider: Gutachten zum Krankenhausplan prüfen
„Wir begrüßen es, dass das vorbereitende Gutachten für den Saarländischen Krankenhausplan endlich öffentlich vorliegt. Auf dieser Basis kann nun eine offene Diskussion über die zukünftige Gestaltung der saarländischen Krankenhauslandschaft beginnen“, erklärt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.
Die SPD-Landtagsfraktion werde die Vorschläge von Gesundheitsminister Georg Weisweiler jetzt intensiv prüfen. Zur Analyse des Gutachtens gehöre es auch, die Gesundheitsexperten im Land mit in die Diskussion einzubeziehen.
„Im Mittelpunkt der Diskussion steht für uns die Patientenversorgung. Bei dem neuen Krankenhausplan müssen daher die Qualität der Gesundheitsversorgung sowie die regionale Versorgungssicherheit für die Menschen vor Ort gewährleistet sein. Die Diskussion darf nicht zu einer reinen Kostenspardebatte werden.
Grundlage für die Diskussion zur Zukunft der Krankenhäuser sind dabei die besonderen saarländischen Rahmenbedingungen: Saarländerinnen und Saarländer sind durchschnittlich älter und leiden öfter an schweren Erkrankungen als dies durchschnittlich im Bund der Fall ist. Daher werden in saarländischen Krankenhäusern auch überdurchschnittlich viele stationäre Fälle behandelt.“
Bereits im nächsten Gesundheitsausschuss werde das von Georg Weisweiler mit einmonatiger Verspätung vorgelegte Gutachten auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion thematisiert.
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Hoffmann-Bethscheider: Förderstopp für Maßnahmen zum altersgerechten Wohnungsumbau aufheben
Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Wiederauflage des landeseigenen Projektes „Wohnen im Alter“. „Wir kritisieren erneut vehement, dass die Landesregierung diese Fördermaßnahme zum Haushaltsjahr 2010 eingestellt hat“, so Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.
„Wir fordern die Landesregierung auf, in den Haushaltsplan 2011 wieder Mittel für dieses Förderprogramm einzustellen. Unser Ansatz ist, dass die Menschen selbstbestimmt in ihrem gewohnten Umfeld alt werden können. Wir müssen die Saarländerinnen und Saarländer daher dabei unterstützen, den altersgerechten Umbau ihrer Wohnungen zu stemmen. Die Nachfrage danach ist riesig, das zeigen die vielen Förderanträge aus dem ganzen Land“, so Hoffmann-Bethscheider.
Dass Bedarf in großem Umfang bestehe, zeigten auch die aktuellen Zahlen der Bau- und Immobilienwirtschaft sowie der IG BAU. Danach fehlten im Saarland in den nächsten Jahren tausende altersgerechte Wohnungen für Seniorinnen und Senioren.
In einer Anfrage habe die SPD-Landtagsfraktion bereits vor einem Monat Details zur bisherigen Förderpraxis der Landesregierung und dem daraus resultierenden Förderstopp des Programms „Wohnen im Alter“ erfragt. Leider habe die Landesregierung verlautbaren lassen, dass sie für die Beantwortung dieser Anfrage mehr Zeit brauche als üblich.
Hoffmann-Bethscheider: Förderstopp für Maßnahmen zum altersgerechten Wohnungsumbau aufheben
Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Wiederauflage des landeseigenen Projektes „Wohnen im Alter“. „Wir kritisieren erneut vehement, dass die Landesregierung diese Fördermaßnahme zum Haushaltsjahr 2010 eingestellt hat“, so Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.
„Wir fordern die Landesregierung auf, in den Haushaltsplan 2011 wieder Mittel für dieses Förderprogramm einzustellen. Unser Ansatz ist, dass die Menschen selbstbestimmt in ihrem gewohnten Umfeld alt werden können. Wir müssen die Saarländerinnen und Saarländer daher dabei unterstützen, den altersgerechten Umbau ihrer Wohnungen zu stemmen. Die Nachfrage danach ist riesig, das zeigen die vielen Förderanträge aus dem ganzen Land“, so Hoffmann-Bethscheider.
Dass Bedarf in großem Umfang bestehe, zeigten auch die aktuellen Zahlen der Bau- und Immobilienwirtschaft sowie der IG BAU. Danach fehlten im Saarland in den nächsten Jahren tausende altersgerechte Wohnungen für Seniorinnen und Senioren.
In einer Anfrage habe die SPD-Landtagsfraktion bereits vor einem Monat Details zur bisherigen Förderpraxis der Landesregierung und dem daraus resultierenden Förderstopp des Programms „Wohnen im Alter“ erfragt. Leider habe die Landesregierung verlautbaren lassen, dass sie für die Beantwortung dieser Anfrage mehr Zeit brauche als üblich.
Hoffmann-Bethscheider: Förderstopp für Maßnahmen zum altersgerechten Wohnungsumbau aufheben
Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Wiederauflage des landeseigenen Projektes „Wohnen im Alter“. „Wir kritisieren erneut vehement, dass die Landesregierung diese Fördermaßnahme zum Haushaltsjahr 2010 eingestellt hat“, so Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.
„Wir fordern die Landesregierung auf, in den Haushaltsplan 2011 wieder Mittel für dieses Förderprogramm einzustellen. Unser Ansatz ist, dass die Menschen selbstbestimmt in ihrem gewohnten Umfeld alt werden können. Wir müssen die Saarländerinnen und Saarländer daher dabei unterstützen, den altersgerechten Umbau ihrer Wohnungen zu stemmen. Die Nachfrage danach ist riesig, das zeigen die vielen Förderanträge aus dem ganzen Land“, so Hoffmann-Bethscheider.
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Danke!
Ich möchte auch auf diesem Weg meinen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen herzlich danken. Mein Dank gilt auch allen, die mir im Wahlkampf zur Seite standen und mit ihrem großartigen Einsatz zum erfolgreichen Ausgang der Wahl beigetragen haben.
Eure
Conny
Danke!
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Eure
Conny
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Eure
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Eure
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Eure
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